Bund fordert detaillierte Auskunft über Verluste
Enttäuschung und Bedauern geäussert

Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) und das Finanzdepartement haben sich enttäuscht über den negativen Geschäftsgang von SBB Cargo geäussert und bedauern den Stellenabbau. Die Departemente verlangten vom SBB-Verwaltungsrat detaillierte Auskunft darüber, wie es zu den hohen Verlusten gekommen ist, wie aus einer Mitteilung vom Freitag hervorgeht. …

Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) und das Finanzdepartement haben sich enttäuscht über den negativen Geschäftsgang von SBB Cargo geäussert und bedauern den Stellenabbau. Die Departemente verlangten vom SBB-Verwaltungsrat detaillierte Auskunft darüber, wie es zu den hohen Verlusten gekommen ist, wie aus einer Mitteilung vom Freitag hervorgeht.

Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) und das Finanzdepartement (EFD) erwarten, dass die SBB die Aussagekraft der Kosten- und Ertragsrechnung verbessern und dass die Sanierungsmassnahmen zügig umgesetzt werden. Nur so bleibe SBB Cargo konkurrenzfähig und könne weiterhin eine wichtige Rolle bei der Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene wahrnehmen.

Der Bund steuere die SBB – ebenso wie die anderen bundesnahen Unternehmen – mittels den Strategischen Zielen, welche zusammen mit den SBB erarbeitet worden seien. Darin habe er für das Jahr 2007 festgehalten, dass die SBB im Cargobereich ein ausgeglichenes Resultat zu erwirtschaften hätten. Im August 2007 habe sich gezeigt, dass die SBB dieses Ziel zum zweiten Mal nicht erreichen würden.

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) und das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hätten daraufhin vom SBB-Verwaltungsrat detaillierte Auskünfte darüber verlangt, wie es zu dieser finanziell unbefriedigenden Situation kommen konnte, welche Sanierungsmassnahmen erforderlich sind, welche strategischen Auswirkungen sich ergeben und welche Lehren er für die Steuerung von SBB Cargo daraus zieht.
Bund will Konsequenzen ziehen

Der geltende Gesamtarbeitsvertrag garantiere, dass der notwendige Stellenabbau sozialverträglich und ohne Entlassungen durchgeführt werden könne. Ohne eine umfassende Sanierung des Cargobereiches wären mittelfristig wesentlich mehr Arbeitsplätze gefährdet, heisst es. Sobald der SBB-Verwaltungsrat Uvek und EFD die verlangten Informationen vorlegt, wollen die beiden Departemente ihrerseits eine detaillierte Analyse vornehmen und die notwendigen Schlüsse für den Bund in seiner Rolle als Eigner der SBB ziehen.
Teilprivatisierung nicht ausgeschlossen

Uvek und EFD hätten von der Absicht der SBB, vermehrt Kooperationen mit anderen Schienentransportunternehmen anzustreben, Kenntnis genommen und erwarteten konkrete Vorschläge zur weiteren Prüfung. Ein Totalverkauf von SBB Cargo stehe nicht zur Diskussion. Der Bund schliesst aber eine Teilprivatisierung der SBB Cargo nicht explizit aus.

Der Bundesrat wird sich im April bei der Überprüfung, inwiefern die bundesnahen Betriebe Post, Swisscom und SBB ihre strategischen Ziele erreicht haben, auch mit der Situation bei SBB Cargo befassen und den parlamentarischen Aufsichtskommissionen Bericht erstatten.

Quelle: NZZ

Klassenkampf Unterseiten

Zurück zu Klassenkampf